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Erstellt: 01. September 2020

Zur Sache: „Von essenzieller Entwicklungsperspektive verabschiedet“

SPD kritisiert Ausstieg aus Interkommunalem Gewerbegebiet

Hagenbach. Nachdem auch Scheibenhardt und Neuburg den Ausstieg beschlossen haben, ist klar: Weder die Verbandsgemeinde als Ganzes noch die einzelnen Ortsgemeinden – vorbehaltlich der Entscheidung in Berg am Dienstag – machen beim Interkommunalen Gewerbegebiet mit. Karl-Heinz Benz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Hagenbach, kritisiert diese Entscheidungen in einer Stellungnahme.

„Die Verbandsgemeinde Hagenbach hat sich gerade von einer essenziellen Entwicklungsperspektive verabschiedet, und zwar noch bevor handfeste Informationen dazu vorliegen“, meint er.

Vorhaben steckt noch in KonzeptionVor allem der frühe Zeitpunkt des Ausstieges ist Benz ein Dorn im Auge. Denn „gegenwärtig steht das Vorhaben nicht zur Umsetzung an, sondern steckt noch in der Konzeption“, wie er erklärt. Zeitaufwendige Prüfungs- und Genehmigungsprozesse folgten. „Sinnvoll wäre es gewesen, die Entscheidung auf Grundlage von belastbaren Informationen nach dem Ende dieser Prozesskette zu treffen.“ Benz spricht explizit von „dem Zeitpunkt, an dem es um die Frage geht, ob man dem angedachten Zweckverband beitritt, der dann die Gewerbestrategie entwickelt“.

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Erstellt: 01. September 2020

Keine Chance für gemeinsames Gewerbegebiet

Endgültig zu den Akten gelegt haben die beiden Ortsgemeinderäte von Neuburg und Scheibenhardt ein Mitmachen an dem von Wörth und Kandel gemeinsam geplanten „interkommunalen Gewerbegebiet“. Nach dem Rückzug von Stadt und Verbandsgemeinde Hagenbach stand kurzzeitig noch eine Beteiligung auf eigene Faust im Raum.

Von Andreas Betsch

Neuburg/Scheibenhardt/Berg. Im Juni hatten die Ortsgemeinderäte von Neuburg und Scheibenhardt zunächst eine Beteiligung an dem Bau eines gemeinsamen Gewerbegebiets der Kommunen zumindest nicht ausgeschlossen. Jedoch: Die maßgebliche Entscheidung des Stadtrats Hagenbach stand zu diesem Zeitpunkt noch aus. Auf deren Gemarkung lagen die einzigen Flächen, welche die Verbandsgemeinde Hagenbach in das geplante Gewerbegebiet einbringen konnte. Der Stadtrat Hagenbach sprach sich aber nach Jahren der Vorbereitung Ende Juni überraschend gegen eine Beteiligung aus. Unter anderem, weil man als Folge der Corona-Pandemie bei der Wirtschaft keinen Bedarf für solch große Flächen sah. In der Folge verabschiedete sich auch der Verbandsgemeinderat endgültig von einer möglichen Beteiligung, während Wörth und Kandel ankündigten, das Projekt weiter vorantreiben zu wollen.

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Erstellt: 01. September 2020

Kindergarten: Verschobene Sanierung kommt

SCHEIBENHARDT. Im Kindergarten in Scheibenhardt stehen bald größere Bauarbeiten bevor: Einstimmig hat der Ortsgemeinderat am Dienstag den Grundsatzbeschluss für die Sanierung und Renovierung des Gebäudes neben dem Bürgerhaus gefasst.

Eine mittlerweile leerstehende Dachgeschoss-Wohnung der Gemeinde im Kindergarten soll nicht mehr vermietet, sondern künftig als Personal- und Materialräume genutzt werden. Auch neue gesetzliche Regelungen werden umgesetzt. So fehlt im Scheibenhardter Kindergarten derzeit der vorgeschriebene „Essensraum mit entsprechender Küche“. Bei den anstehenden Arbeiten soll das Gebäude auch einen neuen Anstrich und teilweise neue Fenster bekommen.In Erwartung der Regelungen hatte die Gemeinde die schon länger geplante Sanierung verschoben, ebenso die Komplettsanierung der Dachgeschoss-Wohnung. Der Rat hat die Verwaltung ermächtigt, nun Angebote von Planungsbüros einzuholen.hcs

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 28.08.2020

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Erstellt: 11. August 2020

LTE: Empfang ab Ende 2021

SCHEIBENHARDT. Es geht voran in Sachen Mobilfunknetz: Scheibenhardt kommt ab Ende 2021 in den Genuss von schneller Datenübertragung im LTE-Netz der Telekom, wie das Telekommunikationsunternehmen mitteilt. Weil die Ortsgemeinde einer von bundesweit 100 Gewinnern der Aktion „Wir jagen Funklöcher“ ist, errichtet die Telekom auf dem Alten Rathaus einen Funkmast – und zwar „bis Ende nächsten Jahres“, wie aus der Mitteilung hervorgeht. „Wenn es zu keinen Verzögerungen kommt, können Telekom-Kunden in Scheibenhardt nächstes Jahr mobil telefonieren und im Netz surfen.“ Bürgermeister Edwin Diesel (parteilos) zeigt sich erfreut. „Die Mobilfunk-Versorgung löst eines unserer größten Gemeinde-Anliegen.“ Kosten entstehen Scheibenhardt dadurch nicht. „Besser geht es nicht“, meint Diesel. Die Pläne für den Ortsteil Bienwaldmühle sind davon nicht betroffen. Dort soll bis Frühjahr 2021 ein Funkturm errichtet werden. (cde)

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 11.08.2020