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Erstellt: 14. August 2021

Bürgerinitiative: Klage gegen Radweg nicht zulässig

Scheibenhardt/Steinfeld. Die Klage des Vereins „Bürgerinitiative Bienwald – für das bessere Verkehrskonzept“ gegen die Planfeststellungsbeschlüsse für den Bau des Bienwald-Radwegs nicht zulässig. Den Verein fehlt die Klagebefugnis. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der Grund: Der Verein sei vom Mainzer Umweltministerium erst knapp drei Wochen nach Ablauf der Klagefrist (14. Januar 2021) als klageberechtigter Umweltverband anerkannt worden (3. Februar 2021). Die BI Bienwald hatte gegen die Bau eines Radwegs entlang der L 545 zwischen Scheibenhardt und Steinfeld geklagt (wir berichteten). Für die für eine Klage verspätete Anerkennung sei die BI Bienwald selbst verantwortlich, argumentieren die Richter. Eine Revision wurde zugelassen. rhp

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 14.08.2021

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Erstellt: 22. Juli 2021

„Bienwald-Radweg sofort bauen“

Hagenbach. Mit großer Mehrheit fordert jetzt der Verbandsgemeinderat Hagenbach den unverzüglichen Bau des Bienwald-Radweges zwischen Scheibenhardt und Steinfeld. Einer entsprechenden Resolution der SPD stimmten nur die 2 Mitglieder der Grünen nicht zu.

Von Andreas Lapos

Der Bienwald-Radweg soll parallel zur Landesstraße zwischen Steinfeld, Bienwald-Mühle und Scheibenhardt laufen. Gegen die fertige Planung hat die BI Bienwald geklagt.Sie schlägt als Alternative die Nutzung von Forstwegen vor.

SPD-Sprecher Karl Heinz Benz wies darauf hin, dass der Radweg Teil des Pakets war, mit dem die Zustimmung der Bienwald-Gemeinden zum Bienwald-Großprojekt erhandelt wurde. „Das Projekt ist bald vorbei, vom Radweg aber noch keine Spur“, sagte Benz. Die von Kritikern ins Spiel gebrachten Alternativen seien für Senioren und junge Familien keine: sie könnten die Waldwege nicht nutzen, argumentierte Benz. Außerdem: „Auf der Straße kann seit einigen Jahren kein Autofahrer mehr einen Radfahrer legal überholen“, so Benz: „Denn wenn er den vorgeschriebenen Mindestabstand einhält, fährt er mit seinen Rädern im Graben.“ Deshalb müsse der Radweg neben der Straße gebaut werden, denn ein Tempolimit von 15 Stundenkilometern können auch niemand wollen.

Der Scheibenhardter Bürgermeister Edwin Diesel (parteilos) sagte: „Dass wir den Radweg brauchen, sieht man jeden Tag.“ Viel Pendler aus dem Kreis Südliche Weinstraße würden die Straße nutzen, auf der auch immer viele Radfahrer unterwegs seien.

Der Argumentation von Benz und Diesel schlossen sich Sprecher der anderen Fraktionen an. Mit Ausnahme der Grünen: Miriam Kühnel forderte, dass vor dem Bau eines Radwegs eine Bedarfsanalyse und ein auf Zielgruppen abgestelltes Konzept erstellt wird. Die Möglichkeit eventueller Alternativen solle geprüft werden, fordert Kühnel. Einer entsprechenden Resolution stimmten nur sie und ihr Fraktionskollege zu.

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 22.07.2021

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Erstellt: 08. Juli 2021

Ich weiche dann mal lieber aus ...

In der Südpfalz tobt ein Streit um den geplanten Bienwald-Radweg. Zwischen Steinfeld und Scheibenhardt entlang der L 545 soll er verlaufen. Länge: rund elf Kilometer. Kosten: etwa 4,3 Millionen Euro. Wo genau liegt eigentlich das Problem? Unser Reporter ist die umstrittene Strecke mal selbst abgefahren.

Von Philipp Jung

Steinfeld. Vielen Leuten ist es an diesem Donnerstag im Juni vermutlich entschieden zu warm für eine Radtour. Aber egal: Die Strecke führt ja fast nur durch den Wald und verspricht daher Schatten. Mein Vater begleitet mich auf der Tour durch den Bienwald. Unser Auto mit dem Fahrradträger bleibt am Bahnhof in Steinfeld (Kreis Südliche Weinstraße) stehen. Ziemlich genau hier soll der noch nicht gebaute Radweg starten und bis in die Gemeinde Scheibenhardt führen, einen Ort im Kreis Germersheim, durch den die deutsch-französische Grenze führt. Die Tücken der Geraden Wer sich vom Steinfelder Bahnhof auf die betreffende Strecke begibt, versteht sofort, wieso hier von einem schmalen Sträßchen die Rede ist: Der eine oder andere würde von einem Feldweg ausgehen, wären da nicht noch die weißen Linien links und rechts.

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Erstellt: 24. Juni 2021

Glasfaser: Ausbau bis Bienwaldmühle

SCHEIBENHARDT. Die Gemeinde Scheibenhardt unternimmt einen weiteren Versuch, den abgelegenen Ortsteil Bienwaldmühle mit Breitband-Internet zu versorgen. Jetzt hat der Ortsgemeinderat beschlossen, dazu mit einer Berliner Beratungsfirma zusammenzuarbeiten. Ziel ist, aus einem „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes Fördergelder für den Ausbau zu bekommen. Dem Vorhaben habe der Rat am Montagabend zugestimmt, sagte Ortsbürgermeister Edwin Diesel (parteilos) auf RHEINPFALZ-Anfrage. Eine Beratungsfirma aus Berlin werde die Gemeinde dabei unterstützen. „Wir wollen keine Zeit verlieren“, so Diesel. Wobei die Kosten für die Beratung vom Bund übernommen würden. „Uns entstehen keine Kosten“, erklärt der Ortsbürgermeister. Zunächst gehe es darum, die Machbarkeit einer Breitband-Internetversorgung nach Bienwaldmühle zu prüfen. Man suche – weil dies so vorgeschrieben ist – einen Anbieter, der die Leitung vielleicht auf eigene Kosten legt (das sogenannte Markterkundungsverfahren). „Doch wer macht das schon?“, fragt Diesel: „Fünf Kilometer Glasfaser in den Wald legen für umme“. Bleibt dieses Verfahren erfolglos, werden die Arbeiten öffentlich ausgeschrieben. „Dies muss aber angestoßen werden. Und das macht das Beratungsbüro für uns“, so Diesel. Wenn“s zur Glasfaserverlegung in Richtung Bienwaldmühle kommt, winken laut Diesel bis zu 90 Prozent Bezuschussung: 50 Prozent übernimmt der Bund, 40 Prozent das Land. „Der Rest bleibt an der Kommune hängen“, sagt Diesel, der optimistisch ist, dass Bienwaldmühle auf diese Weise endlich schnelles Internet bekommt. hcs

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 25.06.2021