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Kommentar

Endlich mit dem Sparen anfangen

Von Andreas Lapos 

Die juristische Sicht ist nicht die einzige und muss auch nicht die ausschlaggebende sein.

Was ist besser: ein Radweg entlang einer kleinen Waldstraße oder auf einem Forstweg im Wald? Die Frage ist offenbar nicht so einfach zu beantworten. Die Verwaltungsrichter in Koblenz haben sich für den geteerten Radweg an der Straße entschieden. Unter anderem mit dem Argument, ein gleichwertiger Ersatz durch den Wald sei ebenfalls mit erheblichen Eingriffen verbunden und keine Alternative, sondern ein ganz anderes Projekt. Aus juristischer Sicht mag vor allem Letzteres so sein.

Aber die juristische Sicht ist nicht die einzige und muss auch nicht die ausschlaggebende sein. Schließlich steht es der Landesregierung jederzeit frei, auf den Bau des Radwegs an der Straße zu verzichten – auch wenn die Anliegergemeinden ihn gerne haben möchten. Dafür sprechen alleine die Kosten: Vor vielen Jahren waren es geschätzte 4,35 Millionen Euro für den geteerten Radweg an der Straße, vielleicht einige 1000 Euro für die Eingliederung einer Route auf Waldwegen in das Radwegenetz, dessen 142 Kilometer nur gut 400.000 Euro gekostet haben. Oder will denn wirklich niemand irgendwann mal mit dem Sparen anfangen?!

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 06.05.2025

 

Bienwald-Radweg: Liegt Gericht richtig?

Seit den 1990er Jahren wird an einem Radweg geplant, seit Jahren gegen die Trasse entlang der L 545 geklagt. Jetzt haben Richter die Pläne gebilligt. Aber ihre Argumentation scheint löchrig.

Von Andreas Lapos


Scheibenhardt/Steinfeld. Schon die Planung des 10,6 Kilometer langen Radwegs entlang der L545 von Scheibenhardt nach Steinfeld dauerte über 20 Jahre. Die L545 verläuft zwischen den Orten weitgehend innerhalb des FFH-Gebiets „Bienwaldschwemmfächer“ sowie des Europäischen Vogelschutzgebiets „Bienwald und Viehstrichwiesen“. Für den Radweg würde neben der Straße eine zehn Meter tiefe Schneise in den Wald geschlagen.

Seit mittlerweile fünf Jahren wird deshalb vor Gericht über die Pläne gestritten. Geklagt hat die BI Bienwald, weil es eine ihrer Meinung nach bessere Alternative gibt: Ein Radweg auf bereits existierenden Forstwegen im Bienwald. Es ist eine Auffassung, die andere Umweltverbände teilen. Wegen dieser Alternative sei der gravierende Eingriff in Natur und Landschaft nicht zulässig, argumentiert die Bürgerinitiative. Zudem rechtfertige das Verkehrsaufkommen nicht den Bau eines eigenen Radwegs. Die Kosten wurden vor über fünf Jahren auf 4,35 Millionen Euro geschätzt.

Sanierung oder Neubau?

Das Dach ist undicht, die Wände haben Risse – die Schäden an der Grillhütte in Scheibenhardt sind immens. Eine Machbarkeitsstudie soll zeigen, wie es mit dem Gebäude weitergeht.

Von Fritz Hock

Scheibenhardt. Viel bürgerschaftliches Engagement wurde aufgebracht, als man zu Beginn der 1980er Jahre die Grillhütte errichtete: In gemischter Bauweise, mit einem massiven, aus Stein gebauten Lager- und WC-Bereich und einem Grillraum in Blockhausbauweise mit einer massiven Rückwand. Noch unter dem langjährigen Ortsbürgermeister Raimund Carl wurde der Beschluss gefasst, eine Hütte zu errichten. Um die Finanzierung stemmen zu können, bot der CDU-Ortsverband die Mithilfe seiner Mitglieder an, viele Bürger griffen zu Hammer und Schaufel, die Gemeinde zahlte die Materialien. 1985 stand die Einweihung an. Die Menschen freuten sich, es wurde oft und viel gegrillt, gesungen und gefeiert, und die Nachfrage nach freien Terminen kam auch aus benachbarten Gemeinden. Die Scheibenhardter wurden um ihre Errungenschaft beneidet.

Gemeinde treibt Kita-Sanierung voran

Scheibenhardt. Keine Zeit verlieren möchte die Ortsgemeinde Scheibenhardt bei der Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte Sonnenschein. Der Ortsgemeinderat hatte beschlossen, die Kinder während der Bauzeit in Containern zu betreuen, die beim Bürgerhaus aufgestellt werden sollen. Jetzt wartet man auf die Submissionsergebnisse für die Tragwerksplanung und die Erstellung einer Schadstoffuntersuchung. Um nicht auf eine weitere Sitzung warten zu müssen, wurde Ortsbürgermeister Thomas Ehl (CDU) ermächtigt, die weiteren Planungsleistungen und Gutachten in Auftrag zu geben. Jeweils an den wirtschaftlichsten Bieter und im Benehmen mit den Beigeordneten Stefan Diesel (CDU) und Ann-Kristin Kohler (CDU).

Beschlossen wurde auch, einen Bauantrag zur Aufstellung der Containeranlage für die Unterbringung der beiden Gruppenräume, eines Raumes für die Hortkinder, eines Bewegungsraumes, der Toiletten, Küche und dem Essbereich zu stellen. Wenn alles planmäßig läuft, werden die Container für eineinhalb Jahre benötigt, dann können die Kinder in die neuen Räume der Kita Sonnenschein einziehen. fh

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 02.04.2025

 

Ehrung: Stets über die Grenzen geblickt

Scheibenhard/t. Die beiden Gemeinden Scheibenhardt und Scheibenhard haben gemeinsam zum Neujahrsempfang geladen. Dieser fand im Salle Polyvalente im elsässischen Scheibenhard statt.

stets über die grenzen geblicktMaire Gérard Helffrich bedankte sich bei seinem langjährigen deutschen Amtskollegen Edwin Diesel für die gute Zusammenarbeit über die Grenze hinweg, vor allem für gemeinsame Veranstaltungen wie das Wandelkonzert oder das Brückenfest. Helffrich, der im Mai 2020 zum Bürgermeister gewählt worden war, erinnerte an die schwierige Zeit der Corona-Pandemie mit geschlossenen Grenzen, die man nicht überwinden konnte. Kontakte zwischen ihm und Diesel seien nur per WhatsApp oder telefonisch möglich gewesen. Sehr froh seien beide gewesen, als man sich endlich persönlich wieder begegnen konnte, so Helffrich, der sich bei Diesel und dessen Frau Maria für das gute Miteinander bedankte.

Auch Diesels Nachfolger als Bürgermeister des pfälzischen Scheibenhardt, Thomas Ehl, ehrte langjährige Mitglieder des Ortsgemeinderates. Er überreichte Dankurkunden an Elmar Schweitzer und Karl-Heinz Benz, die seit 25 Jahren Ratsmitglieder sind. Ruth Herberger, ist nicht nur seit 25 Jahren Ratsmitglied, sondern war 17 Jahre lang Beigeordnete von Scheibenhardt. Und Edwin Diesel selbst, der 25 Jahre lang Ortsbürgermeister war, gehörte dem Rat 35 Jahre an und war vor seiner Wahl bereits Beigeordneter. Thomas Ehl selbst nahm seine Urkunde für seine 20-jährige Ratstätigkeit entgegen. Ehe er mit großer Mehrheit zum Ortsbürgermeister gewählt worden war, übte er bereits das Amt des Beigeordneten aus. fh

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 15.01.2025