Keine Chance für gemeinsames Gewerbegebiet

Endgültig zu den Akten gelegt haben die beiden Ortsgemeinderäte von Neuburg und Scheibenhardt ein Mitmachen an dem von Wörth und Kandel gemeinsam geplanten „interkommunalen Gewerbegebiet“. Nach dem Rückzug von Stadt und Verbandsgemeinde Hagenbach stand kurzzeitig noch eine Beteiligung auf eigene Faust im Raum.

Von Andreas Betsch

Neuburg/Scheibenhardt/Berg. Im Juni hatten die Ortsgemeinderäte von Neuburg und Scheibenhardt zunächst eine Beteiligung an dem Bau eines gemeinsamen Gewerbegebiets der Kommunen zumindest nicht ausgeschlossen. Jedoch: Die maßgebliche Entscheidung des Stadtrats Hagenbach stand zu diesem Zeitpunkt noch aus. Auf deren Gemarkung lagen die einzigen Flächen, welche die Verbandsgemeinde Hagenbach in das geplante Gewerbegebiet einbringen konnte. Der Stadtrat Hagenbach sprach sich aber nach Jahren der Vorbereitung Ende Juni überraschend gegen eine Beteiligung aus. Unter anderem, weil man als Folge der Corona-Pandemie bei der Wirtschaft keinen Bedarf für solch große Flächen sah. In der Folge verabschiedete sich auch der Verbandsgemeinderat endgültig von einer möglichen Beteiligung, während Wörth und Kandel ankündigten, das Projekt weiter vorantreiben zu wollen.

Zunächst schien es so, als seien mit der Ablehnung der Verbandsgemeinde Hagenbach auch die Beschlüsse der zunächst positiv gestimmten Ortsgemeinderäte Neuburg, Berg und Scheibenhardt hinfällig. Dann jedoch kam eine E-Mail von Wörths Bürgermeister Dennis Nitsche (SPD). Er lud nun die Bürgermeister der drei Ortsgemeinden ein, eine „Absichtserklärung“ zu unterschreiben. Der positive Gemeinderatsbeschluss stand noch „und uns wurde klar, dass wir kein Mandat hatten, das Papier zu unterschreiben“, erklärt Scheibenhardts Bürgermeister Edwin Diesel (parteilos) im RHEINPFALZ-Gespräch. Also mussten dann der Scheibenhardter Rat und der Neuburger Rat noch einmal über eine mögliche Beteiligung auf eigene Faust abstimmen – etwa durch die Einbringung von Ausgleichsflächen.

Wie stimmt der Berger Gemeinderat ab?In Berg, wo die Befürworter zuletzt nur eine Stimme Mehrheit hatten, steht das Thema für Dienstag auf der Tagesordnung. Die Frage, um die es geht, lautet: Soll der Rat den Ortsbürgermeister beziehungsweise die Ortsbürgermeisterin ermächtigen, die Absichtserklärung zur Erarbeitung einer interkommunalen Gewerbeentwicklungsstrategie zu unterschreiben? In Scheibenhardt gab der Rat mit der CDU-Mehrheit von acht Nein- gegen vier Ja-Stimmen aus der SPD einer Beteiligung endgültig den Laufpass. In Neuburg stimmten einen Tag später zehn Räte mit Nein, sechs wollten eine eigenständige Beteiligung der Ortsgemeinde. Es gab eine Enthaltung. Dies bedeutete ebenfalls die Ablehnung für eine Beteiligung auf eigene Faust.

„Unser Einfluss ist natürlich äußerst gering“, sagte zuvor Ortsbürgermeister Hermann Knauß (Wählergruppe). Trotzdem wollte er die Gemeinde im interkommunalen Projekt vertreten. Aber die CDU und große Teile der Wählergruppe waren dagegen. Das kleine Neuburg allein sei in der Partnerschaft mit Wörth und Kandel „viel, viel weniger als ein Juniorpartner“, hieß es. Die SPD plädierte allerdings für eine weitere Beteiligung, um „am Geschehen dran zu bleiben“. Jetzt hat man das Thema jedoch endgültig abgelehnt und zu den Akten gelegt.

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 31.08.2020