Kreisstraße abzugeben

Die K 23 von Schaidt in Richtung französische Grenze entspricht laut Landesbetrieb Mobilität nicht den Kriterien einer Kreisstraße. Weil eine Reparatur des maroden Verkehrsweges zu teuer erscheint, denkt die Kreisverwaltung über Alternativen nach.

Von Andreas Betsch

Schaidt. Der Kreis Germersheim sucht einen neuen Eigentümer für seine Kreisstraße 23. Der stark beschädigte Verkehrsweg führt von Schaidt durch den Bienwald in die Nähe der deutsch-französischen Grenze. Eine Übernahme der Straße durch die Stadt Wörth ist im Gespräch, doch von dort und aus dem ebenfalls betroffenen Scheibenhardt kommt Gegenwehr. Eine Schließung der von Pendlern benutzten Verbindung scheint möglich.

Kreisstraße abstufen?Wohlbemerkt: In der Stellungnahme des Kreises zur diskutierten „Abstufung der Kreisstraße 23“ tauchen die Worte „Schließung“ und „Rückbau“ mit keiner Silbe auf. Darin heißt es, man prüfe „weitere Optionen und Schritte“.

Ursprünglich habe der Kreis die mit 500 Fahrzeugen täglich seiner Ansicht nach eher unbedeutende K 23 ausbauen wollen, so die Erläuterung der Kreisverwaltung. Darum sei man „an den Landesbetrieb Mobilität herangetreten, der als Straßenbaubehörde für den Bau und die Unterhaltung von Kreisstraßen zuständig ist, um die Möglichkeit eines Bestandsausbaus der Strecke abzustimmen“. Dies sei von dort aber „faktisch abgelehnt“ worden mit der Begründung, die K 23 entspreche nicht den Kriterien einer Kreisstraße. „Über diese Vorgaben kann sich der Kreis nicht hinwegsetzen“, nimmt Germersheim zu einer möglichen K-23-Abstufung Stellung.

Stadt Wörth soll K 23 übernehmenWie die „weiteren Optionen und Schritte“ aussehen könnten, verdeutlicht die Kreisverwaltung auch in ihrem Brief vom 29. Oktober an die Stadt Wörth: Man bitte um Prüfung, ob Wörth bereit sei, die K 23 als Gemeindestraße zu übernehmen, heißt es darin. „Sollte dies nicht der Fall sein, wird der Kreis bei der Forstverwaltung anfragen, ob Interesse an einer Übernahme der Straße als Forstweg besteht.“ Auch „ein Ausbau als kombinierter Rad-/Wirtschaftsweg“ wird demnach in Erwägung gezogen.

„Eine Antwort der Stadt Wörth liegt noch nicht vor“, schreibt die Kreisverwaltung. Jedoch zieht das Thema schon weitere Kreise. Neben dem Ortsbeirat Schaidt am Mittwoch soll sich am Donnerstag der Ortsgemeinderat von Scheibenhardt damit befassen. Das Gebiet der deutsch-französischen Grenzgemeinde betreffe dies zwar nur mit wenigen Quadratmetern, sagt der Hagenbacher Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer (SPD) – der Rest sei Wörther Gemarkung. Aber schon aus Solidarität will er sich gemeinsam mit den Nachbarn zur Wehr setzen.

Schließung schafft ProblemeDer Ortsgemeinderat Scheibenhardt soll am Donnerstag eine Resolution verabschieden, in der er den Kreis auffordert, „die K 23 wieder in einen Zustand zu versetzen, welcher den Namen Straße verdient.“ Die K 23 sei eine wichtige Verbindung für Berufspendler. Eine Schließung durch Umwandlung in einen Forstweg führe zu erheblichen Umwegen und einer Mehrbelastung anderer Straßen, heißt es zur Begründung. Der Kreis habe die K 23 „über Jahrzehnte vernachlässigt und die Straße verkommen lassen.“

Noch zurückhaltend ist man hingegen in Schaidt. Er bitte um Verständnis, dass er „keinen Bericht vorab abgeben möchte“, antwortet Ortsvorsteher Kurt Geörger (SPD) auf eine Presseanfrage. Man sei untereinander noch in der Abstimmung. Nach RHEINPFALZ-Informationen hatte sich der Ortsbeirat am 12. November in einer „außerordentlichen Besprechung“ darauf verständigt, Übernahme oder Umwidmung der stark beschädigten K 23 „strikt“ abzulehnen. Auch die Ausweisung als Forstweg lehnt man „ebenfalls vehement ab“. Die K 23 werde von vielen elsässischen Beschäftigten der Schaidter Firma Webasto in Anspruch genommen, so ein Schaidter Argument. Auch verweist man auf die Wichtigkeit der K 23 für das Naherholungsgebiet mit zum Teil zertifizierten Wander- und Radwegen. So führt die K 23 an einem der markantesten Wahrzeichen des Bienwalds, dem „Weißen Kreuz“, vorbei.

GesprächsbedarfWie der Streit ausgeht, ist offen. Aber wie man in Schaidt und Scheibenhardt nach den Sitzungen diese Woche weiter vorgeht, erläutert Wörths Bürgermeister Dennis Nitsche (SPD): Es solle im Januar ein Gespräch der betroffenen Bürgermeister geben. Er gehe davon aus, dass alle einer Meinung sind: „Eine Abstufung und damit die Abwälzung von Kosten auf die Kommunen ist für uns nicht akzeptabel“, so Nitsche. „Wir werden uns daher gemeinsam abstimmen und eine gemeinsame Position entwickeln, dann gehen wir in die Diskussion mit dem Kreis.“

Termin

Die K 23 ist am Mittwoch Thema im Ortsbeirat Schaidt und am Donnerstag im Ortsgemeinderat Scheibenhardt. Beide Sitzungen beginnen um 19 Uhr im jeweiligen Bürgerhaus.

Quelle: DIE RHEINPFALZ, Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Rheinschiene, Mittwoch, den 18. Dezember 2019