Mit Kerwe-Ausschank Gemeindeprojekte finanzieren
Scheibenhardt: Dem Ort geht mangels Gewerbesteuer allmählich das Geld aus – Ein Team soll ohne Denkverbote nach Auswegen aus der Misere suchen
Schwere Zeiten kommen in finanzieller Sicht auf die Gemeinde zu. Dies hat die Beratung um den Haushalt 2013/14 am Donnerstag einmal mehr deutlich gemacht. Einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, ist fast unmöglich. Jetzt will man im Team „ohne Denkverbot“ über Möglichkeiten der Einnahmenverbesserung und Ausgabenvermeidung diskutieren.„Wenn das so weiter geht, ist in sechs bis sieben Jahren unser Eigenkapital aufgebraucht“, prophezeiten die Sprecher von CDU und SPD, Thomas Ehl und Karl-Heinz Benz. Es ging um den Jahresabschluss 2011. Das Eigenkapital der Gemeinde beträgt noch 2,5 Millionen Euro. Es werde aber über die Jahre aufgezehrt, betonte Ehl. Jahresfehlbeträge, etwa die 115.000 Euro für das Jahr 2011, werden damit verrechnet.Auch in den derzeit nur kalkulierten Haushaltsjahren 2013 und 2014 kommen dicke Finanzlücken von jeweils rund 200.000 Euro zutage. „Da Einnahmequellen wie zum Beispiel Gewerbesteuer fehlen, kann der Haushalt auch nicht ausgeglichen werden“, sagte Ortsbürgermeister Edwin Diesel (parteilos). „Wir werden weiterhin nur die notwendigsten Investitionen tätigen“, kündigte er an. „Prestigeobjekte standen in Scheibenhardt sowieso noch nie im Vordergrund. Im Gegenteil, durch Einsparungen und durch Eigenleistung versuchen wir immer wieder, die Kosten zu senken und Finanzmittel für die Ortsgemeinde einzusparen.“ Diesel hob als positives Beispiel die Unterstützung der Vereine hervor, die sich bereiterklärt hätten, den Kerweausschank-Erlös zur Mitfinanzierung des geplanten Breitband-Anschlusses einzusetzen. „Wenn alle so an einem Strang ziehen, hat es auch eine Außenwirkung und zeigt, dass man gemeinsam vieles erreichen kann“, fand der Bürgermeister. Als vorgesehene Investitionen nannte Diesel zuvor ein Regenüberlaufbecken, für dessen Bau die Lauterbrücke nach dem Brückenfest mehrere Wochen gesperrt werden muss. Die Straßenbeleuchtung sei zu modernisieren – wobei sich dies bei der Ein-sparung von Energiekosten in wenigen Jahren bezahlt machen werde. Auch für Straßensanierungen sind Finanzmittel vorgesehen. Trotz aller Haushaltsfesseln soll Scheibenhardt für junge Familien in Zukunft attraktiv sein. Da es wohl keine neuen Baugebiete geben werde, solle man das Augenmerk auf die leerstehenden Häuser richten, empfahl Karl-Heinz Benz (SPD). Als besonderes Plus des Grenzdörfchens hob er den „speziellen Zusammenhalt“ unter den Einwohnern hervor. Die Idee von Roland Prütting (SPD), ein Team zu bilden, das die Finanzsituation „ohne Denkverbot“ diskutiert, stieß auf positives Echo. CDU-Sprecher Ehl sagte, er sei „absolut dafür“. Prütting schlug vor, sich mit möglicher Einnahmenverbesserung und Ausgabenvermeidung intensiv zu beschäftigen. (hcs)
Zitiert:
Ohne Geld kein Streit
„Wer kein Geld auszugeben hat, braucht auch nicht darum zu streiten, wer es ausgibt.“
SPD-Fraktionssprecher Karl-Heinz Benz über die in Scheibenhardt fast immer harmonisch verlaufenden Ratssitzungen. (hcs)
Einwurf
Ehrenwertes Aufbäumen
Von Andreas Betsch
Manchmal sind es die positiven Zeichen, die zählen. Die neue „Haushalt-Gruppe“ des Gemeinderats um Roland Prütting wird im stillen Kämmerlein mit Sicherheit keine großen Einnahmequellen finden, an die in der Verbandsgemeinde-Verwaltung noch keiner dachte. Oder gar womöglich Ausgaben im großen Stil aufdecken, die man sich künftig ersparen kann – bloß hat das bisher noch keiner gemerkt. Das ist schlicht unmöglich!
Aber Scheibenhardts Bürgervertreter zeigen, dass sie sich von der ausweglosen Finanzsituation der Gemeinde nicht unterkriegen lassen wollen. Dass sie dennoch motiviert und stolz an ihrem Ziel arbeiten wollen, ihre Gemeinde für die Zukunft fit zu machen, dafür verdienen sie Respekt.
Quelle: DIE RHEINPFALZ, Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Rheinschiene, Montag, den 11. März 2013